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Guten Abend,

ich wollte mal fragen ob sich jemand von euch mit Patenten auskennt?

- Ab wann lohnt es sich ein Patent anzumelden?
- Wie teuer ist es ein Patent anzumelden?
- Und WO, meldet man ein Patent an?
- Wo kann man herausfinden ob es so etwas schon gibt?

Weil in unserer Firma gibt es ein Vorschlagswesen und dort habe ich jetzt etwas für unsere Anlage entworfen. Dieses Bauteil habe ich bis jetzt noch nicht im Internet gefunden und es scheint gut zu funktionieren 

Deswegen wollte ich mich mal Informieren wie das abläuft, wenn man ein Patent anmelden möchte?

Ich bedanke mich im voraus für eure Infos.

MFG
BlackEagle

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Hallo,

zwar dauert es bei mir noch mit einer Patentanmeldung, aber Informationen gibt es in verschiedenen Datenbanken:
europäische Datenbank
Depatis
Amerikanische Datenbank
weitere amerikanische Datenbank

Europäische Patente können beim Patent- und Markenamt in München angemeldet werden.

Auf DepatisNet gibt es eine Anleitung zum effizienten Suchen nach Patenten. Hilfreiche Stichwörter bei der Such sind die Branche, die Produktbezeichnung, Hersteller, Firmennamen usw.

Viel Erfolg und ein schönes WE!

C.

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Suche nicht andere, sondern Dich selbst zu übertreffen.

- Cicero

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Danke für die Infos,

was mich aber am meisten Interessiert, ab wann man ein Patent anmeldet? Wann lohnt es sich soviel Geld dafür auszugeben?

MFG
BlackEagle

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Moin,

steht auch hier!

Rufe dort doch einfach mal an und erkundige Dich, wie aussichtsreich es mit Deiner Erfindung steht!

Viel Glück!

C

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Suche nicht andere, sondern Dich selbst zu übertreffen.

- Cicero

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Zitat:

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Original erstellt von B1ackEag1e:
was mich aber am meisten Interessiert, ab wann man ein Patent anmeldet? Wann lohnt es sich soviel Geld dafür auszugeben?
MFG
BlackEagle

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Hi,
Ich weiss zwar nicht, wie das in Eurer Firma ist, aber jede Patentanmeldung, mit der ich irgend etwas zu tun hatte, ist ueber die Firma gelaufen und die Firma hat dann dafuer bezahlt. Patentanrechte musste ich schon waehrend der Einstellung schriftlich abgeben.
Gruss

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Hallo Freunde,

Aus meiner langjährigen Beobachtung heraus kann ich sagen:
Wenn man ein Patent erfolgreich angemeldet hat, hat man ausser bereits beglichene und weiter laufenden (jährlich steigenden) Kosten zunächst mal nichts weiter, rein garnichts.
Das Umsetzen eines Patentes in wirtschaftlichen Erfolg ist nämlich ein komplett anderes Paar Schuhe.
Der Wunschtraum aller Erfinder, dass "der Reiche Onkel aus Amerika" kommt und für viel Geld das Patent aufkauft ist und bleibt ein Wunschtraum.
Sehr wohl aber haben alle grosse Firmen jede Menge Spezialisten angestellt, die u.A. die Patentämter abklappern, neue Patente auf Relevanz prüfen, und hinterfragen, ob es (a) mit eigenen Patenten kollidiert, oder (b) umgangen und die Grundidee für eigene Zwecke genützt werden kann, oder (c) der Schutz so lokal ist, dass man die Idee beruhigt in anderen Teilen der Welt vermarkten kann.
Also: Wenn nicht hinter dem Patenthalter eine kräftige Organisation steht, die auch Ansprüche durchsetzen kann wenns mal not tut, vergiss das Patent!
Viel besser für Einzelkämpfer und Kleine ist es, sich sofort und direkt auf die Vermarktung zu konzentrieren, dann hat man wenigstens bald mal Geld verdient mit der Idee.

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mfg - Leo

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Zitat:

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Original erstellt von Clayton:
Hi,
Ich weiss zwar nicht, wie das in Eurer Firma ist, aber jede Patentanmeldung, mit der ich irgend etwas zu tun hatte, ist ueber die Firma gelaufen und die Firma hat dann dafuer bezahlt. Patentanrechte musste ich schon waehrend der Einstellung schriftlich abgeben.
Gruss

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Hi,

das muss auch so gemacht werden, d.h. jede Erfindung muss dem Arbeitgeber angezeigt werden. Dann wird entschieden, ob es sich um einen Diensterfindung oder eine Freie Erfindung handelt. Beansprucht er die Erfindung muss er sie auch anmelden.

Viele Grüße
nschlange

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Viele Grüße
nschlange

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Ein Patent würde ich nur dann anmelden, wenn es dem Unternehmen erhebliche Wettbewerbsvorteile bringt, die zu einem erhöhten Absatz führen.
Die Kosten und der Aufwand sind sehr hoch.
Es dauert sehr lange, bis das Patent erteilt wird.
In vielen Fällen können Patente umgangen werden.

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Gruß
Lucian

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Ich könnte ja mal kurz die Geschichte eines "Erfinders" erzählen, dessen Idee(n) ich jahr(zehnte)lang konstruktiv begleitet habe.
Wie alle Erfinder ein echter "Spinner" sobald es um seine Idee ging.
Mehrere Einzelmaschinen wurden gebaut, im Laufe der Jahre.
Auf einer Messe in Italien (das Weltmarktführer für diese Branche/Maschinen ist) haben wir eine direkte Kopie der Erfindung entdeckt.
Keine Chance das anzufechten: In "unserem" Patent war eine stetige Nachführbewegung definiert, der Italiener hat eine abgestufte Nachführung verwirklicht.
Aber der wirkliche Hammer war: In diesen Jahren, während "wir" einige Einzelmaschinen verkauft hatten, hat sich "der Italiener" bereits zum Weltmarktführer dieser, an sich neuen Maschinentype, aufgeschwungen und bereits hunderte Exemplare weltweit verkauft.
Was machst Du nun?
Nach Sizilien reisen, und "dem Italiener" erklären, dass "der Brasilianer" insgeheim "seine Tochter" ist und nicht "nach Indien" eine Maschine nach "Unserer Idee" liefern darf?
Forgetaboutit!
Wenn der "Erfinder" vom Anfang an alle Energie in's Marketing der eigenen Maschine gesteckt hätte, gäbe es jetzt wahrscheinlich (trotz Allem) "einen Italiener" als Weltmarktführer, und aber auch "den Erfinder" als kleinen, feinen Zweiten.

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mfg - Leo

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Danke für die ganzen Infos und hinweise 

Ich werde wohl doch kein Patent Anmelden und erstmal abwarten und mir überlegen wie ich weiter vorgehe 

MFG
BlackEagle

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Zitat:

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Original erstellt von B1ackEag1e:
... und mir überlegen wie ich weiter vorgehe  ...

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Nur noch einmal zur Klarstellung, obwohl das im Beitrag von nschlange bereits stand und nach meiner Erfahrung insbesondere Leo Laimer mit seiner Sichtweise sehr häufig richtig liegt:

Als Arbeitnehmer ist man verpflichtet jede eventuell patentwürdige Erfindung seinem Arbeitgeber zu melden.
Dann entscheidet der AG ob es sich um eine Diensterfindung oder eine freie Erfindung handelt.

Nach Ihrer Beschreibung aus dem ersten Beitrag liegt hier klar der Fall einer Diensterfindung vor.
1. Sie müssen diese melden.
2. Ihr Arbeitgeber muss entscheiden, ob er eine Chance auf wirtschaftlichen Nutzen durch Patentanmeldung sieht.
3. Wenn ja, sind Ihre Ansprüche durch das Arbeitnehmererfindergesetz geregelt.
4. Wenn nein, kann der AG Ihnen die Idee zur Patentanmeldung frei geben. Ich bin mir allerdings nicht sicher, ob er sich damit nicht auch kostenlose Nutzungsrechte aushandeln kann. Dann würde sich sehr wahrscheinlich die Patentanmeldung Ihrerseits nicht lohnen.

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"Ich stimme mit der Mathematik nicht überein. Ich meine, daß die Summe von Nullen eine gefährliche Zahl ist."  (Stanislaw Jerzy Lec)

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Noch einmal ein etwas anderer Gedanke zur Patentanmeldung:
Das schlimmste, was mir als "kleinem Unternehmer" passieren kann ist doch das mir irgendein "Großer" irgend wann die Verwendung "meiner" Erfindung mit einem Patent verbietet.

Dann gibt´s erst einmal langjähriges Hickhack über Erstveröffentlichung etc. pp.

Ein einfacher, kostengünstiger Weg das zu verhindern: Patent anmelden und veröffentlichen. Danach aber nicht mehr die Prüfung beantragen und auch keine Patentgebühren zahlen.

Folge: Meine Erfindung hat den Schutz durch die belegte Veröffentlichung, jeder kann sie nutzen (muß aber erstmal begreifen wie´s geht und hinter mir her entwickeln) , aber keiner kann mir die Verwendung verbieten. Ist IMHO Gold wert.... 

Und viele Patentanmeldungen werden nur grob gescannt und fallen durch´s Sieb der großen Erfindungsgeier 

Das ist AFAIK auch die Strategie vieler Großbetriebe und auch einer der Gründe dafür, das Deutschland in der jährlichen Patentstatistik relativ weit hinten liegt.

Noch eine andere Erfahrung: Als Kleinbetrieb braucht´s Jahre um ein Patent anerkannt zu bekommen. Namhafte Großkonzerne drücken sehr ähnliche Patente innerhalb von 6 Monaten durch. Genauso wiegen Einsprüche eines "Kleinen" viel weniger als ein Einspruch eines "Großen".

Das sollte nicht so sein, aber die Relaität sieht häufig so aus....

just my 2 cent.

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Der vernünftige Mensch paßt sich der Welt an;
der unvernünftige besteht auf dem Versuch, die Welt sich anzupassen.

Deshalb hängt aller Fortschritt vom unvernünftigen Menschen ab.
(George Bernard Shaw)

[Diese Nachricht wurde von Charly Setter am 13. Jul. 2008 editiert.]

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Wenn Du die Kosten scheust dann ist evtl ein Gebrausmuster was für Dich. Guck mal hier z.B.  http://de.wikipedia.org/wiki/Gebrauchsmuster

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Wie werden duetsche und europäische Patente gehandhabt?

Möchte eine Idee die vor 10 Jahren bereits patentiert wurde, in einer etwas anderen Form ausarbeiten und bauen .... das Patent darauf gibts nur in D, in den NL wird dieses Gerät fleissig (aber zu teuer und ungenau) gebaut

Darf ich als Endkunde ein (Gebraucht) Gerät in NL kaufen und nach D holen?

Darf ich in NL produzieren und in D verkaufen?

Was passiert wenn ich ein ähnliches Gerät in D baue und bewerbe?

Ich möchte keinen Rechteinhaber besch..... nur macht der derzeitige Rechteinhaber von dem Recht keinen Gebrauch, bewirbt das Produkt nicht, es gibt es in D nicht zu kaufen ....

Mit einigen Verbesserungen hätte man ein TopProdukt .... nur wenn ich mein Ideen und KnowHow zur Verfüfung stelle, muß ich ein Produkt bezahlen (zum überhöhten Preis), muß womöglich Nachbesserungen selber bezahlen und wenn die Serienreife da ist, macht ein anderer das Geschäft ...

Danke und Gruß

Bernd

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Was der Bauer nicht kennt, das isst er nicht!
Würde der Städter wissen was er isst,
er würde Bauer werden!

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Hallo Bernd, ein Patent hält max. 20 Jahre wenn die Gebühren bezahlt werden.
Als erstes würde ich beim Patentamt die Nummer reinklopfen und schauen ob es überhaupt noch gilt.
Für Testzwecke darfst du ein Patent immer nachbauen. Also darfst Du es auch kaufen und testen. ( nehme ich an )

Aber Werbung würde ich dafür nicht machen.

Die meisten Patente beziehen sich auf die Verbesserung eines anderen.
Das sollte also kein Problem sein.
Nur haargenau abkupfern ist nicht erlaubt, unter anderem wg. Copyright. Das machen aber nur die Chinesen.

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Klaus           Solid Edge V 20 SP15
Konstruktion mit Kunststoff

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In der Annahme, das Patent in DE lebt noch ( d.h. die Gebühren dafür werden auch bezahlt ) & dein Gerät verletzt dieses Patent:

>> Darf ich in NL produzieren und in D verkaufen?
Nein.
(Bzw. das kann/wird Ärger geben ... )

>>Was passiert wenn ich ein ähnliches Gerät in D baue und bewerbe?
Was ist "ähnlich" ?  - wird das Patent verletzt oder nicht ?
Wenn Ja - ist mit dem Patentinhaber die Sache abzuklären.

Eventuell könnte man ja mit dem aktuellen Patentinhaber gemeinsam was machen ?
Oder eine Umgehungslösung ausarbeiten ...

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Zitat:

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Original erstellt von Leo Laimer:
Viel besser für Einzelkämpfer und Kleine ist es, sich sofort und direkt auf die Vermarktung zu konzentrieren, dann hat man wenigstens bald mal Geld verdient mit der Idee.

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So hat uns das mal einer an der FH in der Vorlesung "Gewerblicher Rechtschutz" erklärt:
Oft (also nicht IMMER!!!) sollte man das Erfundene schnell vermarkten und Kasse machen.
Eine chinesische Firma macht sich aus dt. Patenten nicht viel. Und wenn man es doch mal schafft nach langem Streit einen Laden dicht zu machen, dann hat schon vorgestern eine Straße weiter der nächste Patentverletzer aufgemacht.
Verkümmeln auf Teufel komm raus, Kasse machen und Gut is.

Gruß Devastator

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Management ist,
wenn 10 Leute für das bezahlt werden,
was 5 billiger tun könnten,
wenn sie nur zu dritt sind
und davon 2 krank sind.

[Diese Nachricht wurde von Devastator am 11. Jul. 2011 editiert.]

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