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Die Urteilsbegründung zur Forenhaftung ist da.
http://www.heise.de/newsticker/meldung/72026

Foren sind demzufolge "besonders gefährliche Einrichtungen".

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Leiht mir jemand eine Zeitmaschine? Bring sie garantiert nicht zurück.

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So einen ähnlichen "Schwachs... oh, jetzt muß ich vorsichtig sein was ich schreibe" gab es doch vor Jahren, als die Provider für den Inhalt von E-Mails verantwortlich gemacht werden sollten. Ich hab das leider aus den Augen verloren.

Hier noch einmal die Aktion des Supernature-forums (danke für den link Albert  ) die eine Spende jetzt umso dringender brauchen können.

Das ist wieder einmal ein weiterer trauriger Schritt in die Richtung:
"Ich bin nicht für mein Tun (in diesem Fall Forumsbeiträge) verantwortlich, es gibt immer einen den man verklagen kann"

Michael

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Die alte Regelung, dass der Betreiber verantwortlich ist, wenn er solche Inhalte auf seinen Seiten findet und nicht entfernt, hab ich ja noch verstanden. Aber wenn das jetzt auch gelten soll, ohne dass der Betreiber Kenntnis davon hat... Wenn das so weiter geht, dann kann ich mir vorstellen, dass viele Forenbetreiber darüber nachdenken, ob es das Risiko wert ist, ein Forum zu betreiben und dabei eventuell mit Klagen zugemüllt zu werden.

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Gruß 

Markus

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Wenn deutsche Richter über Dinge urteilen von denen sie so offensichtlich aber auch überhaupt keinen blassen Schimmer haben

[Ironie]
Wahrscheinlich heißt es dann bald nicht mehr cad.de sondern cad.at
Schließlich ist die Grenze ja nicht weit weg...
[/Ironie]

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Grüße Olaf

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Zitat:

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Original erstellt von Schorsch:
...sondern cad.at

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Schon belegt.

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www.Das-Entwicklungsbuero.de

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Zitat:

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Original erstellt von Doc Snyder:
Schon belegt.

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Noch dazu von wem                  .

Bevor es jemand in die falsche Kehle bekommt: Das ist meine vor-Ort Konkurrenz.
Und darum gibts keine Toleranz, keine Community, keine Gnade, nur harte Bandagen  .

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die herren richter wissen gar nicht was sie damit anrichten

entweder werden deutsche webseiten auf foren verzichten oder auf einen ausländischen server stellen.

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rechtschreibfehler sind beabsichtigt und dienen der allgemeinen belustigung

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Hallo,
müssen wir hier auf CAD.de wirklich Angst haben? Natürlich sind Urteilsbegründungen und amtliche Schreiben in Deutschland erstmal so abgefasst, dass man sich als Schwerverbrecher fühlt (ich erinnere nur an die bis vor kurzem üblichen Schreiben der GEZ), aber gehört nicht Verantwortung zum Betreiben von Seiten dazu - die hier auf CAD.de nach meiner Meinung auch sehr ernst genommen wird? Wenn man sich z.B. mal mit Bunkerforschung oder "Geheimwaffen des 2.WK" beschäftigt, kommt man schnell auf Seiten, denen ich persönlich lieber einen Riegel vorgeschoben sehen würde. Aber auch das geht doch sicher nur mit einer Klage?

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Gruß F.

[Diese Nachricht wurde von ford.prefect am 18. Apr. 2006 editiert.]

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Hallo zusammen,

Zitat:

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Original erstellt von ford.prefect:
müssen wir hier auf CAD.de wirklich Angst haben?

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Gute Frage ... wo kein Kläger, da kein Richter, aber ich kann dir versichern, es gibt genügend viele Leute, die sich mit Recht (nicht mit Gerechtigkeit) auskennen, die das nur zu gerne in ihren Abmahnkatalog aufnehmen (siehe Bericht bei Heise http://www.heise.de/newsticker/meldung/70241 ).

Was das allerdings für Auswirkungen hat (auch auf CAD.de) wird die nahe Zukunft dann wohl zeigen. Das auch auf CAD.de (und gerade hier im Brett) genügend viele Beispiele zu finden sind ist wohl allen klar; wie und ob z.B. CAD.de funktionieren kann, wenn Beiträge erst nach vorhergehender Prüfung freigeschaltet werden können und wer denn dann dafür im Zeifelsfall haftet steht ja noch auf einem ganz anderen Blatt.

Zunächst ist es ja wohl so, dass Heise gegen das Urteil Berufung eingelegt hat, also ist es noch nicht rechtskräftig. Und es gibt wohl eine Menge Stimmen, die der Meinung sind, dass das ein Fehlurteil ist (z.B. in der Urteilsbesprechung auf http://www.webhostlist.de/provider/nachrichten/71444.html )

Unabhängig von der ganzen Thematik bleibt jedoch durchaus in vielen Fällen in fader Beigeschmack ... und damit meine ich den Grund, warum so etwas überhaupt zustande kommt: leider gibt es viel zu viele Deppen, die sich im Schutz der vermeintlichen Anonymität oder des scheinbar rechtsfreien Raums Internet Dinge erlauben, die eben nicht zu fassen sind. Ohne diese Knallköpfe wär das alles nicht nötig.

Ciao,
Stefan

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Inoffizielle deutsche SolidWorks Hilfeseite    http://solidworks.cad.de

Member of CAD.de BOINC Team  -  | Seti@Home | CPDN | Einstein@Home

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Hallo,

es sollte immer noch so sein, daß der Verfasser einese Beitrags oder eines Artikels für seine Schreibe verantwortlich ist. Aber die Plattform dafür verantwortlich zu machen ist ein massiver Einschnitt in die Meinungsfreiheit. Das geht vielleicht noch bei Leserbriefen in einer Zeitung, die vorher gelesen werden können, aber wer sagt denn daß man nicht bei Kleinanzeigen im Internet (z.B. eBay) "besonders gefährliche Worte" äußern kann? Die erscheinen dann sofort und unzensiert und dann ist eBay haftbar? Das kann doch nicht sein.

Die freie Meinungsäußerung ist eben eine besonders gefährliche Einrichtung und sollte sofort abgeschafft werden....

Leider sind es wie Stefan schreibt immer wieder ein paar Knallköpfe, die alles kaputtmachen, aber die sollten IMHO über eine persönliche Haftung belangt werden.

  Michael   

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eine ganz tolle Einrichtung um , wie der Richter es in seinem urteil verlangt, "die Firmenstruktur" dem Bedarf anzupassen, ist doch ein "melden" Button. Ich seh da jetzt wirklich nicht so das Problem drin, keiner hat gesagt das der Admin ALLE post selber durchlesen muss, es reicht doch, wenn's einem USER auffält..

Axel

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Probleme sind nur bislang unbearbeitete Aufgaben..

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Zitat:

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Original erstellt von SmilingDevil:
eine ganz tolle Einrichtung um , wie der Richter es in seinem urteil verlangt, "die Firmenstruktur" dem Bedarf anzupassen, ist doch ein "melden" Button. Ich seh da jetzt wirklich nicht so das Problem drin, keiner hat gesagt das der Admin ALLE post selber durchlesen muss, es reicht doch, wenn's einem USER auffält..

Axel

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Eben nicht! Gerade das ist ja der Blödsinn in dem Urteil. Da steht ja explizit (Zitat kopiert von heise):

Zitat:

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"die Einträge vor ihrer Freischaltung auf die rechtliche Zulässigkeit ihres jeweiligen Inhalts überprüft werden." Dem Argument des Heise Zeitschriften Verlags, dass eine laufende Kontrolle der Inhalte angesichts von mehr als 200.000 Beiträgen pro Monat nicht zu leisten und damit unzumutbar sei, erteilte das Gericht eine klare Absage

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D.h. weitergedacht das z.B. bei Cad.de jeder Beitrag vor der Veröffentlichung mindestens von einem Mod gelesen und "fregegeben" werden muss.
Und ist dieser Mod dann für den Inhalt verantwortlich? Wer macht das denn dann noch freiwillig?
Und wie Jonischkeit schon gesagt hat, ist das dann praktisch nichts anderes als Zensur   

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Grüße Olaf

[Diese Nachricht wurde von Schorsch am 18. Apr. 2006 editiert.]

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Zitat:

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Original erstellt von ford.prefect:
Wenn man sich z.B. mal mit Bunkerforschung oder "Geheimwaffen des 2.WK" beschäftigt, kommt man schnell auf Seiten, denen ich persönlich lieber einen Riegel vorgeschoben sehen würde.

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Hallo,

das ist wieder genau das Vorurteil. Ganz zufällig bin ich Sammler
(1.WK) und in so einem Militaria-Forum auch angemeldet.
Die Anfeindungen die man als nichtpolitischer Sammler erfährt
könnten ganze Bücher füllen. Aber da wird in unserer ach so
toleranten Welt keine Toleranz aufgebracht.

Ich weiss dass das am Thema vorbei geht, aber das musste von mir
einfach mal raus. Wie das die jeweiligen Betreiber regeln kann ich
nicht sagen. Mich würde es aber interessieren.

Grüsse,
Chris

PS. Das Sammeln von Militaria egal welcher Epoche ist eine
legale angelegenheit und im Paragraph 86a ff. Stgb ganz genau
geregelt.

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Zitat:

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Original erstellt von Chris1:

das ist wieder genau das Vorurteil...Die Anfeindungen die man als nichtpolitischer Sammler erfährt
könnten ganze Bücher füllen. Aber da wird in unserer ach so
toleranten Welt keine Toleranz aufgebracht.

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Hallo Chris1, es sollte nicht als Vorurteil und pauschale Ablehnung verstanden werden. Genau die Probleme mit der Toleranz oder zumindest mit Unverständnis kenne ich auch. Da das aber O.T. ist, mehr per PM.

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Gruß F.

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Bitte haut Euch jetzt mal nicht die Köpfe ein, das könnt Ihr später immer noch mal nachholen, wenn Euch wirklich so sehr danach ist.

Die besagten Seiten, ich vermute es geht dabei um eine herbstliche Ackerfarbe, mag ich auch nicht so gern, man braucht sie nicht aufzusuchen, wenn man nicht will.

Auch auf der Seite von Autoherstellern werde ich nur positive Dinge zum Thema Fahrzeug sehen und keine Unfallpics, die Realität wird bewusst verzerrt durch die rosarote Brille dargestellt. Ebenso gehen die Parteien auf ihren eigenen Seiten nicht mit sich selbst ins Gericht, sie machen nicht zu knapp Werbung. Gleiches Recht für alle, auch wenn es einem nicht gefällt.

Von mir aus kann sich auch jeder Verteidigungsgerät in die Bude stellen, ob echt oder nur Modell, sich auch mit den Auseinandersetzungen der Vergangenheit beschäftigen, die sind ohnehin nicht mehr rückgängig zu machen. Von mir aus auch Ballerspiele der harten Art spielen, wenn’s gut tut, aber die Grenze muß da sein, wo man anderen damit schadet. 

Freie Meinungsäusserung muß auch beinhalten, daß andere Leute eine andere Meinung vertreten, mit der zumindest ich mich nicht identifizieren kann und will, aber anderen Leuten geht es mit meiner Meinung genauso und ich kann keine Toleranz erwarten, wenn ich sie selbst nicht bringe.

Obige Sache hab ich deswegen hier reingestellt, weil es wieder ein kleiner Mosaikstein ist, dessen Folgen man derzeit kaum abschätzen kann, zu leicht im Tagesgeschehen untergeht.

Hamburg ist nebenbei auch keine unbekannte Größe, vom 12.5.98 stammt das Urteil bzgl. der Haftung für Links.

Wir murphys hatten auch mal unsere Foren, sie wurden unter großem Beifall plattgemacht. Wir waren schlicht naiv, haben die Anzeichen nicht ernst genommen.

Irgendwann, da kann ich bei den Inventorianern auch wieder mitmischen, dann vermutlich in englischer oder chinesischer Sprache (mit deutschen Untertiteln), da möcht ich schon, daß es CAD.DE dann noch gibt.

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Leiht mir jemand eine Zeitmaschine? Bring sie garantiert nicht zurück.

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Moin!

Tut mir leid, hier stehen jetzt inzwischen so viel unsinnige Sachen, dass...

- Es ist KEINE Zensur, wenn man als Herausgeber entscheidet, bestimmte angelieferte Texte, z.B. beleidigende nicht zu veröffentlichen. Denkt doch bitte mal logisch. Niemand ist verpflichtet, alles zu veröffentlichen, was ihm irgendjemand schickt. Das wäre doch absurd.

- Postings sind anonym. Wie soll da "persönliche Haftung" gehen???

- Bei allem Respekt vor "unseren" Betreibern hier, Foren werden gelesen, weil da etwas steht, und die Betreiber der Foren NUTZEN die Texte der Teilnehmer, um Ihren Werbeplatz attraktiv zu machen. Es ist ein GESCHÄFT! (Oder was dachtet Ihr?) Damit machen die Betreiber von Foren diese Texte zu mehr als einer einfachen Meinungsäußerung.

- Angemahnt werden und verboten sind übrigens auch keine Meinungsäußerungen sondern nur Beleidigungen.

Und zum dicken Ende (da konnte ich dann wirklich nicht mehr an mich halten, zumal das so gar nicht zu der vom hier betroffenen Urheber gewohnten Präzision passt ):

- Laut "dem Hamburger Urteil" kann man sich eben NICHT durch ausdrückliches Distanzieren seiner Verantwortung entziehen. Ihr habt ALLE Internet! NUTZT ES! 15 Sekunden Recherche reichen, um fundierte Artikel zu dem Märchen zu finden. Google >hamburger urteil<; gleich der 1. Link sticht. Wenn das aus dem aktuellen Anlass bald nicht mehr so sein sollte, ergänze >märchen<. Ich linke das jetzt mit Absicht NICHT.

Gruß
Roland

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www.Das-Entwicklungsbuero.de

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Zitat:

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Original erstellt von murphy2:
Bitte haut Euch jetzt mal nicht die Köpfe ein...

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Keine Angst murphy2, nichts liegt uns ferner. Aber um mal auf das Hauptthema zurückzukommen, sicher sollte man auch hier nicht die Emotionen überkochen lassen.

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Gruß F.

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Hallo zusammen, hallo Roland,

Zitat:

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Original erstellt von Doc Snyder:
- Es ist KEINE Zensur, wenn man als Herausgeber entscheidet, bestimmte angelieferte Texte, z.B. beleidigende nicht zu veröffentlichen. Denkt doch bitte mal logisch. Niemand ist verpflichtet, alles zu veröffentlichen, was ihm irgendjemand schickt. Das wäre doch absurd.

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Da bin ich allerdings anderer Meinung. Ich finde schon, dass das im eigentlichen Sinne Zensur ist, wenn in einem öffentlichen Forum, dass der Informationsvermittlung dient, vorher durch eine [ZITAT AN]einflussreiche Organisation oder ein Vertreter [... die ...] vermittelten Inhalte kontrolliert und unerwünschte Aussagen unterdrückt[ZITAT AUS] werden. Genau das machen wir Mods (und Admins) hier und so wie ich das verstanden habe soll das dann (vermutlich nur) eine Möglichkeit sein, wie man das Urteil aus der dem Thread zugrunde liegende Meldung, interpretieren kann: vorher kontrollieren und ggf. unerwünschte (aus welchem Grund auch immer) Beiträge gar nicht erst veröffentlichen.

Ich bin ja schon ziemlich lange Mod und wurde schon oft der Zensur "beschuldigt" und habe immer wieder gesagt: ja, mach ich, dafür bin ich da. Aber ich wehre mich dagegen, dass das schlecht sein muss. Willkürliche oder manipulierende Zensur halte ich für schlecht, aber Zensur bleibt IMHO Zensur.

Zitat:

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Original erstellt von Doc Snyder:
- Postings sind anonym. Wie soll da "persönliche Haftung" gehen???

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Ich würde mich auf Anonymität im Internet nicht verlassen, auch da sind unsere Gesetzgeber doch schon weit auf dem Vormarsch. Stichwort "Speichern von Verbindungsdaten", schon heute sind nicht nur Strafverfolgungs- und Nachrichtendienste, sondern "private Dritte" ermächtigt diese einzufordern (ist schon erstaunlich, was die Musikindustrie als wirtschaftliche Lobby so alles zu Stande bringt).

Zurück zum eigentlichen Thema: die Lösung ist einfach, keine anonymisierten Zugänge oder Postings mehr. Freischaltung nur noch gegen Prüfung (wie z.B. bei Web.de oder Onlinebanking) ... ja, ja, ich weiß, kann man alles mit der notwendigen kriminellen Energie umgehen, aber im Kern hast du dann einen dedizierten, personifizierten Schreiber. Dummerweise ist/wäre die Anonymität an manchen Stellen sinnvoll, selbst hier auf CAD.de, deswegen gibt es überhaupt noch so etwas.

Zitat:

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Original erstellt von Doc Snyder:
- Bei allem Respekt vor "unseren" Betreibern hier, Foren werden gelesen, weil da etwas steht, und die Betreiber der Foren NUTZEN die Texte der Teilnehmer, um Ihren Werbeplatz attraktiv zu machen. Es ist ein GESCHÄFT! (Oder was dachtet Ihr?) Damit machen die Betreiber von Foren diese Texte zu mehr als einer einfachen Meinungsäußerung.

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D'accord. Ich krieg allerdings den Zusammenhang jetzt nicht hin.

Zitat:

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Original erstellt von Doc Snyder:
- Angemahnt werden und verboten sind übrigens auch keine Meinungsäußerungen sondern nur Beleidigungen.

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Und? Gerade das ist doch nun eine Auslegungssache, die ständig vor Gericht entschieden werden muss, weil es eben seeeeeeehr unterschiedliche Auffassungen darüber gibt, was eine Meinungsäußerung und was eine Beleidigung ist. Dann kommt der nicht minder schwere Begriff der Geschäftsschädigung hinzu. Wenn ich im Brett einen Fehler zu SolidWorks beschreibe kann das so sachlich sein wie es will, wenn aufgrund dessen (oder meines Leumunds) ein Kunde nicht zu einem bestimmten Vertriebspartner geht oder gar sich andere Software kauft kann das durchaus geschäftsschädigend sein. Wo kein Kläger, da kein Richter, schon klar, und glücklicherweise waren bisher alle meine Erfahrungen auf diesem Gebiet ohne Anwälte oder Richter zu klären ... aber erlebt hab ich es schon.

Zitat:

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Original erstellt von Doc Snyder:
- Laut "dem Hamburger Urteil" kann man sich eben NICHT durch ausdrückliches Distanzieren seiner Verantwortung entziehen.

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Da hast du wohl Recht, ich hatte es "seinerzeit" als unerfahrener Webmaster auch auf meinen Seiten drauf und es anschließend wieder runtergenommen; ich glaube aber auch nicht, dass Murphy das meinte. Das Besagte "Linkurteil" kommt nur auch eben aus derselben Handschrift und war damals (und auch heute noch) Anlass zum Nachdenken. Aber das können nicht nur die Hamburger, das berüchtigte Gästebuch-Urteil stammt vom LG Trier ( siehe http://www.beckmannundnorda.de/foren.html  ).

Unterm Strich sehe ich leider in den letzten Jahren auch einen bestimmte Richtung in der Rechtssprechung und deren Auslegung, die mir persönlich nicht gefallen (im großen betrachtet). Und da gehe ich auch lieber mit dem Motto: Wehret den Anfängen.

Ciao,
Stefan

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Inoffizielle deutsche SolidWorks Hilfeseite    http://solidworks.cad.de

Member of CAD.de BOINC Team  -   | Seti@Home | CPDN | Einstein@Home

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Zitat:

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Original erstellt von Doc Snyder:

- Postings sind anonym. Wie soll da "persönliche Haftung" gehen???

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Wenn jeder Beitrag vor der Veröffentlichung von einem Mod/Admin gelesen werden muss, dann ist doch konsequenterweise auch der für den Inhalt verantwortlich. Und der ist alles andere als anonym. Genau deswegen wird ja der Heise Verlag verklagt und nicht diejenigen die den Aufruf damals gepostet haben (die waren wahrscheinlich tatsächlich anonym)

Zitat:

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Bei allem Respekt vor "unseren" Betreibern hier, Foren werden gelesen, weil da etwas steht, und die Betreiber der Foren NUTZEN die Texte der Teilnehmer, um Ihren Werbeplatz attraktiv zu machen. Es ist ein GESCHÄFT! (Oder was dachtet Ihr?) Damit machen die Betreiber von Foren diese Texte zu mehr als einer einfachen Meinungsäußerung.

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Auch wenn's schwer fällt zu glauben
Es gibt auch noch andere Foren neben Cad.de 
Auf cad.de trifft das sicher so zu, aber es gibt eben auch viele Foren die ohne Werbung auskommen (müssen) und von Enthusiasten sozusagen hobbymäßig betrieben werden. Für die ist es eben kein Geschäft.
Mir fallen dazu spontan mindestens 2 gar nicht mal wenig besuchte ein.
Und genau die würden, wenn das Urteil Schule macht, einfach spurlos verschwinden. Weil die eben nicht die Mittel (und die Zeit) haben entweder alle Beiträge vorher zu lesen (und zu verantworten!) oder eben einfach den Server über die Grenze zu schaffen.

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Grüße Olaf

[Diese Nachricht wurde von Schorsch am 19. Apr. 2006 editiert.]

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Zitat:

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Original erstellt von Schorsch:
Foren die ohne Werbung auskommen ... Enthusiasten ... die würden, wenn das Urteil Schule macht, einfach spurlos verschwinden.

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Ist schon längst so weit: z.B. www.bluephod.de

Ich finde das ebenfalls traurig und auch bedrohlich, das habe ich vielleicht oben nicht deutlich genug gemacht, aber es ist nun mal das Wesen einer modernen Gesellschaft, in der wir gottlob leben, dass viele Regeln da sind und beachtet werden wollen.

Dass es so schwierig ist, zwischen Beleidigung und freier Meinung zu unterscheiden, liegt zunächst mal an dem großen Spektrum verschiedener Menschen.

Wütend macht, dass es offenbar am Geld liegt, wer Recht bekommt. Aber dass das so ist, daran sind alle mit Schuld.

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www.Das-Entwicklungsbuero.de

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Und noch etwas: Leider sind wir ja nun mal auf die jurstischen Methoden angewiesen, und da ist es egal, ob gewerblich oder nicht.

Auch wenn es für den User am PC anders erscheinen mag, Fakt ist: Der Betreiber bekommt vom Poster einen Text zugesandt und bindet den dann (automatisch, in wenigen Sekunden) in sein Webangebot ein. So hart es ist: An wen sonst sollte man sich denn da bei Klagen bitteschön halten?

Wenn ich (von innen) Poster an meine Fenster hängen würde (die ich blind per Post erhalte), und es wären Nazisprüche dabei, bei wem würdet Ihr Euch dann beschweren? 

Ich kann nur hoffen, dass man sich auf eine zeitnahe Nachmoderation  einigen kann, denn alles andere wäre nicht realisierbar, und eine Verantwortung der Betreiber sehe ich als juristisch kaum anders möglich an.

Ob es wohl doch wichtig ist, diesen Musterprozess finanziell zu unterstützen?

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www.Das-Entwicklungsbuero.de

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Zitat:

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Original erstellt von Jonischkeit:
Hier noch einmal die Aktion des Supernature-forums (danke für den link Albert      )
Michael

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Hallo zusammen,

will gar nicht weiter mit spekulieren aber da das Thema hier wieder aktuell ist will ich dem Wunsch vom Martin Geuß der Veröffentlichung gerne nachkommen:

Negative Feststellungsklage gegen unberechtigte Abmahnung
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Hinweis: Dieser Text darf gerne nach Belieben kopiert und in Forenbeiträgen, Blogs oder Webseiten eingefügt werden. Ich bitte sogar darum, weil die Anzahl der Seiten, die unsere Aktion unterstützen, so gewaltig ist, dass man es selbst gar nicht mehr leisten kann, alle aktiv zu informieren.

Beitrag über unseren Fall bei "Planetopia Online"
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Die SAT1-Sendung "Planetopia Online" wird am Donnerstag, den 20. April  um 23.15 Uhr einen Beitrag über das Supernature-Forum und die aktuelle  Abmahnung senden. Ein Kamerateam hat mich zu Hause besucht und unter anderem ein Interview mit mir aufgezeichnet.

Urteilsbegründung zum "Heise-Urteil" liegt vor
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Lange hat es gedauert, aber nun hat das LG Hamburg endlich die Begründung für das "Heise-Urteil" vom Dezember vorgelegt. Meine Stellungnahme dazu, und was das für unseren Fall bedeutet, habe ich hier niedergeschrieben: http://www.supernature-forum.de/spendenaktion/heise_begruendung.php 
Mein Anwalt Dr. Martin Bahr hat diese Begründung auf seiner Webseite ausführlich kommentiert: [URL=http://www.dr-bahr.com/haftung-fuer-foreneintraege-auswirkungen-des-heise-urteils.html]http://www.dr-bahr.com/haftung-fuer-foreneintraege-auswirkungen-des-heise-urteils.html[/ URL] 

Klage wird in Kürze eingereicht
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Die Klage war schon fast fertig, muss aber aufgrund der aktuellen Ereignisse (Heise-Urteilsbegründung) nochmal in einigen Punkten überarbeitet werden. Trotzdem wird die Klage evt. noch diese, spätestens aber Anfang nächster Woche eingereicht. Wenn es soweit ist, werde ich nochmals mit einem gesonderten  Newsletter darüber informieren.

Stellungnahme zur Urteilsbegründung im "Heise-Fall"
Zu den Auswirkungen auf meinen Fall nehme ich nachfolgend Stellung:

Das Urteil ist nach wie vor nicht rechtskräftig und wird es aufgrund der zu erwartenden Berufung durch den Heise-Verlag vorläufig auch nicht werden. Insofern hat die gegen mich ausgesprochene Abmahnung nach wie vor keine rechtliche Grundlage.

Natürlich ist das Risiko gegeben, dass das LG Hamburg dieses Urteil sinngemäß auch auf unseren Fall überträgt.
Es gibt gute Gründe, die dagegen sprechen. Wegen der vielen Fragen, welche die Urteilsbegründung offen lässt, kann dies jedoch nicht ausgeschlossen werden.

Es wurde in den letzten Wochen vereinzelt auch die Frage nach der Sinnhaftigkeit meiner Klage gestellt, weil die Rechtslage "doch sowieso klar sei".
Ich wünschte, es wäre so. Diese Frage stellt sich aber aufgrund der vorliegenden Begründung nun ganz sicher nicht mehr.

Auch wenn es nicht einfacher geworden ist, wird es definitiv keinen Rückzieher geben - im Gegenteil, es ist jetzt wichtiger denn je, die Sache durchzuziehen.
Entweder wird das Gericht sein Urteil anhand meiner Klage relativieren und so für uns alle ein gutes Stück Rechtssicherheit wiederherstellen - oder es wird genau das nicht tun. So oder so, am Ende werden wir es genau wissen und die entsprechenden Konsequenzen ziehen können.

Martin Geuß
webmaster@supernature-forum.de

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Wo das ganze die Server noch hinführen soll?  

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Gruss

Albert

   

[Diese Nachricht wurde von AlbertR am 19. Apr. 2006 editiert.]

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