Hallo zusammen,
hier ein paar Infos, wer weiß vielleicht braucht sie ja mal einer.
Stirbt ein Bediensteter während einer Dienstreise, so ist damit die Dienstreise beendet.
(Kommentar zum Bundeskostenreisegesetz)
Der Tod stellt aus versorgungsrechtlicher Sicht die stärkste Form der Dienstunfähigkeit dar.
Unterrichtsblätter für die Bundeswehrverwaltung)
Es ist nicht möglich, den Tod einer Steuerpflichtigen als dauernde Berufsunfähigkeit im Sinne des § 16 Abs. 1 Satz 3 EstG zu werten und demgemäß den erhöten Freibetrag abzuziehen.
(Bundessteuerblatt)
Ehefrauen, die ihren Mann erschießen, haben nach einer Entscheidung des BSG keinen Anspruch auf Witwenrente.
(Verbandsblatt des Bayrischen Einzelhandels)
In Nr.2 ist in Spalte 2 das Wort Parkplatz durch die Worte Platz zum Parken zu ersetzen
Ausschußempfehlung zum Bußgeldkatalog)
Der Wertsack ist ein Beutel, der aufgrund seiner besonderen Verwendung nicht Wertbeutel, sondern Wertsack genannt wird, weil ein Inhalt aus mehreren Wertbeuteln besteht, die in den Wertsack nicht verbeutelt sondern versackt werden.
(Merkblatt der Deutschen Bundespost)
Das Lutschen von Hustenbonbons durch einen erkälteten Zeugen stellt keine Ungebühr im Sinne von § 178 GVG dar.
(Beschluß des OLG Schleswig)
Eine Pflanze gilt als befallen wenn sich in ihr mindestens eine Schildlaus befindet, die nachweislich nicht tot ist.
( der Hobbygärtner) Ausfuhrbestimmungen sind Erklärungen zu den;Erklärungen, mit denen man eine Erklärung erklärt.
(Protokoll im Wirtschaftsministerium)
Ein Ehemann hat in der Regel seinen Wohnsitz dort, wo sich seine Familie befindet.( BFH BstBL 85, 331) Ein Verschollener hat seinen Wohnsitz bei der Ehefrau ( FG Düsseldorf EFG 58, 144)
An sich nicht erstattbare Kosten des arbeitsgerichtlichen Verfahrens erster Instanz sind insoweit erstattbar, als durch sie erstattbare Kosten erspart bleiben.
(Beschluß des Landgerichts Rheinland-Pfalz)
Besteht ein Personalrat aus nur einer Person, erübrigt sich die Trennung nach Geschlechtern.
(Info des Deutschen Lehrverbandes Hessen)
Welches Kind erstes, zweites, drittes usw. ist, richtet sich nach dem Alter des Kindes.
(Bundesanstalt für Arbeit)
Kunstoff-Fenster mögen zahlreiche Vorteile haben, insbesondere in bezug auf Wartung und Pflege - Holz hat den Vorteil nicht aus Kunstoff zu sein.
( Urteilsbegründung des LG München)
Gewürzmischungen sind Mischungen aus Gewürzen.
(Deutsches Lebensmittelhandbuch)
Persönliche Angaben zum Antrag sind freiwillig. Allerdings kann der Antrag ohne die persönlichen Angaben nicht bearbeitet werden.
(Formular im Postgirodienst)
Gruß
Gazelle
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